Lösungen für finanzielle Probleme in der Krise

Mit Beginn der Covid-19-Pandemie haben ab Mitte März 2020 Ministerien schnell Rettungsschirme für Sozialunternehmen erarbeitet. Die Abteilung Wirtschaftsberatung hat in diesem dynamischen Prozess die Überlegungen und Entwürfe zu den Rettungsschirmen auf Bundes- und Landesebene intensiv begleitet, um für die Mitgliedseinrichtungen tragfähige Lösungen zu finden und die Insolvenzgefahr zu reduzieren.

Lücken beseitigt

Die Schutzschirme wurden zusammen mit den anderen Spitzenverbänden der freien Wohlfahrtspflege laufend auf Regelungslücken untersucht. Identifizierte Lücken wurden auf der Landesebene in enger Kooperation mit der Liga der freien Wohlfahrtspflege, auf der Bundesebene über die Diakonie Deutschland eingespielt. Zudem wurden in Zusammenarbeit mit den gliedkirchlichen Diakonischen Werken und dem Diakonischen Werk Deutschland diverse Lücken näher beleuchtet und entsprechende Stellungnahmen seitens der Landesverbände für den Bundesverband erarbeitet. Diese Stellungnahmen wurden nach Abstimmung mit den Mitgliedseinrichtungen dann über die Bundesebene in die Diskussion mit den Ministerien eingebracht. Die Ergebnisse mündeten in die Überarbeitung und Verbesserung der FAQs seitens der zuständigen Bundesministerien. Durch diese intensive Begleitung des Prozesses ist es gelungen, verschiedene Lücken und Unklarheiten in den Rettungsschirmen im Sinne der diakonischen Träger zu beseitigen.

Rettungsschirm Pflege

In der Abteilung Wirtschaftsberatung waren neben dem Sozialdienstleister-Einsatzgesetz (SodEG) insbesondere die Regelungen zum Rettungsschirm Pflege Schwerpunkt. Zumal diesbezüglich auch eine Krisen-AG mit den Pflegekassen auf Landesebene eingerichtet wurde, in der die Abteilung mitgewirkt hat. Darüber hinaus hat es die Diakonie Deutschland ermöglicht, schon im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens zu § 150 Abs. 2 SGB XI und der Festlegungen zur Kostenerstattung umfassend mitzugestalten, so dass die Abteilung wichtige Impulse aus der Diakonie in Württemberg einbringen konnte. Gesetz und Festlegung waren „mit heißer Nadel gestrickt“ – das war sehr gut, weil damit zeitnah ein wichtiges Signal an die Pflegeheime, Tagespflegen und ambulanten Pflegedienste gegeben werden konnte: Es gibt Lösungen für die finanziellen Probleme während der Pandemie!

Trotz der intensiven Bemühungen, schnelle und treffsichere Lösungen zu Finanzierungsproblemen zu finden, wurde deutlich, dass die eine oder andere Formulierung auf der Bundesebene nicht immer eindeutig gewählt worden war und somit Interpretationsspielräume bei Detailfragen bestanden. Auch konnte nicht jede Einzelheit auf der Landesebene diskutiert werden. Dennoch wurden die groben Linien für zahlreiche Lösungen in der Praxis abgesteckt.